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bundesverfassungsgericht wahlen seit 1956 ungültig

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Die Momentane Verfassungsgebende Versammlung, wurde vom Volk ausgerufen und gehört uns, da hat kein Politiker damit etwas zu tun. Der Kampf jeder gegen jeden liegt in der Natur des Menschen. | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD | Willibald66's Blog/Website-Marketing/Verbraucherberatung, Strafprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz seit dem 25.04.2006 außer Kraft – Stadtblickpunkt, Strafprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz seit dem 25.04.2006 außer Kraft | Zeitzentrum, Die zwei 30 jährigen Kriege | patriotendeutschervoelker, Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! Link: Leitsätze zum Urteil des Zweiten Senats vom 25. Das Verfassungsgericht hat bestätigt, dass alle Wahlen seit 1956 ungültig sind. Freistaat Preußen. Danke für Dein Feedback! Ich glaube eine Verfassunggebende Versammlung, ist momentan unsere beste chance. Das ist dann auch das Ende von Rechtsanwälten, die zocken den Bürger doch auch ab mit ihrer Gebürenordnung ………. Diese Tatsache wurde am 25.09.1990 nur im Bundesanzeiger bestaetigt. Glück Auf, meine Heimat, und danke, das Ihr so tapfer seid! würden Sie Ihre Kontaktdaten zur Verfügung stellen? Wahlen ungültig! Es gibt keine Hoheitsgewalten hier, Urteil BVerfGE 1963. Meine wurde 2015 erst garnicht angenommen, obwohl NACHWEISBAR DREI VERTÖSSE vorlagen. Pardon – ein Riesenfehler. manfred Roeder, der hat noch die Richterausbildung unter Militärgerichtsbarkeit erlernt und aus See ausgeführt, war auch Dolmetscher bei den PotsdamerAbkommen dabei! Ich weiß es nicht. Warum? (1987 musste das BVerfGE. Kanzlerin ist nur ein anderer Ausdruck für Geschäftsführerin. Die wollten alle ein besseres Leben. Ich würde aber gern jeden Richter an seine Pflichten erinnern, weil er im Reich eine Lebenstellung hatte, mit seiner Unterschrift, sich auch niemandem beugen mußte! 4 Ziff. LG vom Wassermann, Pingback: Todesstrafe in der Europäischen Union | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD – Andreas Große. 1 BVerfGG belangt werden kann. Der Verfassungsschutz definiert den Begriff willkürlich und bewußt unpräzise, Nachrichten / parteien “Grüne” wollen Einfamilienhäuser verbieten! Ich denke, es wird einiges in Bewegung geraten und werde gern Präzedenzfälle schaffen! Das hat mit Staatsrecht usw. Vorher lohnt sich ein Blick in das Landesdisziplinarrecht und das Richtergesetz des jeweiligen Bundeslandes, denn hier werden ebenfalls die Pflichten der dienstführenden Gerichte und Behörden definiert. For Hire . Mehr. Nur Mitglieder können Playlists erstellen. Vgl. So zum Beispiel sind das Richtergesetz, das Beurkundungsgesetz,  das OWiG  und viele andere „Schein-Normen“ nichtig, da in Ermangelung eines „verfassungskonformen“ Wahlrechts in der BRD seit 1956, Politiker nicht gewählt werden durften und somit nicht in Bundesrat und Bundestag hätten einziehen und schon gar nicht Gesetze und andere Normen hätten erlassen dürfen, da die hierfür notwendige Legitimation nicht bestand ! Juni 1984 18. In meinen Fällen, wo ich Akteneinsicht hatte, es waren 3 an der Zahl, ergab sich eine 100%ige Erfolgsquote, um ein Scheinurteil zu beweisen. Es muss umgehend reformiert werden. Auch weiter hinunter drehen (scrollen) und teilen (insbesondere, was die rot umrandeten Kästen anlangt)! seit dem Mauerfall beseitigt wurde oder der Umstand, dass seit 1956 alle Gesetze und Verordnung nichtig sind, sich jeder selbst beantworten kann. HIER nenne ich ausreichend nur einen GRUND Dieses Blog setzt sich für Demokratie und Menschenrechte. Kaum irgendwo wird die Gerechtigkeit dermaßen zur Hure wie dort, wo Justitia allein oder überwiegend vom Erfolg der Machtausübung abhängt. Unsere ständige Kriegs-Besatzungsmacht, manipoliert , seid dem 1. Wie das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 25. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13687724.html und andere Seiten. Sie werden nichts dagegen unternehmen, weil sie diese Entwicklung für eine gute Sache halten: Leute wie Merkel und Schäuble, die nie in ihrem Leben außerhalb der politischen Blase gelebt haben, gelangen am Ende ihrer politischen Karriere zwangsläufig zu der Erkenntnis, dass der Staat das Beste „für die Menschen da draußen“ ist. Diese Gericht hat am 25.07.2012 geurteilt,dass das Wahlgesetz seit 1956 rechtswidrig ist. zu den Wahlen seit 1956? Egal ob sie es nicht so meinen, getan haben sie es öffentlich trotzdem. Nein erstens hält sich keiner daran.. Es wird zu prüfen sein, ob abgeschlossene Verfahren wieder aufzunehmen sind, und ob Schadensersatz- oder Rückforderungsansprüche gegen den BRD-Staat entstanden sind, die den Beträgen in den Rettungsschirmen gleichkommen. BRD Wahlen & Gesetze seit 1956 ungültig. Wir sond doch ein Volk, ein Hearing, eine Nationalversammlung, gewählter Vertreter aus allen Ländern des Deutschen Reiches, mit Anzahl- oder ohne Anzahlbegrenzung, könnte das Alles sehr gut vorbereiten! Gemeinde Engelskirchen eine Firma? Urteil des Bundesverfassungsgericht: Alle Wahlen seit 1956 ungültig! “Wächterin Amazoniens“ erhielt Nobelpreis für Umweltschutz und reicht neue Klage gegen Chinesischen Ölkonzern ein – Indigenous community from Ecuador’s Amazon has filed a lawsuit against the Chinese oil company, Wie Chinas Schweinepest-Epidemie zu einer globalen Krise wurde! Die Behauptungen, der Rechtsstaat sei in Deutschland seit 1956 erloschen und es habe seither keine einzige gültige Wahl gegeben, «sind daher grob falsch», so Lübbe-Wolff. Oktober 1964 20. Seite 3 — Seite 3; Der Bundestag überwies den Bericht nicht einmal einem Ausschuß zur Prüfung und Beratung. Ich weiss; aber aufzeigen möchte ich es schon …. Juni 2009 25. Ändern ), Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Jedenfalls  kommt ein schwergewichtiges Argument für das Bestehen von  Scheinurteilen und nicht gesetzlichen Richtern hinzu, da beispielsweise das Richtergesetz von einer „Scheinregierung“ erlassen wurde, die hierzu keine Legitimation inne hatte. über Gefälschte deutsche Bundestags-Wahlen ! – Ben's Blog für Demokratie und Freiheit, Pingback: Die Machtergreifung – orwell-staat.de. Gleichzeitig sollte man ebenfalls eine Beschwerde gemäß Artikel 13 EMRK wegen Verstoßes gegen Artikel 3, 5, 6 und 8 EMRK gegen den Gerichtsvollzieher beim Gericht einreichen, damit auch dies Aktenkundig wird und der Gerichtsvollzieher ggfs. Man sieht: diese Merkel-Regierung hätte uns ohne verfassungsmäßige Grundlage glatt an den ESM verkauft und endgültig ausradiert, ohne dass sich auch nur ein Staatsanwalt dafür interessiert, was für Salven von Verfassungshochverrat von diesen Figuren abgeschossen werden. Auf jeden Fall wird eine gehörige Portion unmittelbare Demokratie, sprich: Volksentscheid eine eminente Rolle spielen. Auf dem mir nicht zugestellten Strafbefehl, den ich als Kopie (E-Mail) von Herr Schäfer erhalten habe, beanstandete ich schriftlich via Fax, dass der Strafbefehl ohne Unterschrift ist. Wie das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ mit Urteil vom 25. Warum sollte es denn nicht stimmen?? Urteil des Bundesverfassungsgericht: Alle Wahlen seit 1956 ungültig! ! Gemeinderatswahlen seit 1946. beanspruchen diese, durch unser Selbstidentifikationsrecht und ethnogenese. doch schon urteilen, dass alle Deutschen, die seit 1944 auf deutschen Boden geboren wurden, Rechteträger des deutschen Reiches von 1871 sind. 15. Ja auch und besonders die Deutschen, sie haben zwar nicht darüber abgestimmt, aber sie haben auch nichts dagegen unternommen sie haben alles hingenommen, wie sie es immer tun. Die bisherige Fassung ist laut Karlsruher Urteil verfassungswidrig, sie erlaubt etwa zu viele Überhangmandate. Informieren Sie sich hier über die wichtigsten Verfahrensarten und den Weg vom Antrag zur Entscheidung, zudem über Jahresvorausschau und Jahresstatistik. Nach einer diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, dass unter der „Geltung“ des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie „ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber“ am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind. Was oder wer kommt danach ? Die BRD / seit 1990 DEUTSCHLAND, ist eine AG, der Bund = Deutscher BUNDESTAG hält nur eine Minderheit an der AG, Hauptaktionär sind die USA mit ca. 2 EinigVtr. gem. Wenn ich sehe was 2015 alles auf uns zukommt mit der Maut und so wo ich sagen muss die Maut ist nur eine neue Art der Leuten das Geld aus der Tasche zuziehen und glaube auch nicht daran, dass das Geld für die Infrastruktur verwendet wird. nebst Folgewirkung beseitigt. Verfassungsgericht entlarvt BRD als... 1 0 Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. : „Der Sinn des Lebens ist das Leben!“ Kommentar von Herrn „?RA?“ Schäfer: Es ist ihre Schuld, wenn Sie mit den Behörden Katz und Maus spielen. Im September stehen wieder Bundstagswahlen an. mit freundlichen grüßen Helmut Schramm 15.05.17 Warum? Die Durchsetzung von Eigeninteressen sind Triebfeder für die Wirtschaft (vgl. Wiedervereinigungsgebot: „Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.“. 2, da keine legalen, staatlichen Funktionen einer Nicht-Regierungs-Organisation, gilt die Wiederherstellung öffentlichen Recht, das ist ohne Frage das Deutsche Recht und die Öffentlichkeit des Deutschen Reiches! Wenn- wie bei uns- eine Gesellschaft nach einer falschen Weltanschauung errichtet ist, fördert das menschenrechtswidriges Verhalten. Soldaten fürs aufsässige Volk – Das System M | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD, Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat schon seit 1956 ohne Bestand | S I R I U S N E T W O R K. Pingback: Widerstand nach Artikel 20 Grundgesetz Urteil Bundesverfassungsgericht zum WahlgesetzTIERSCHUTZVEREIN VÖHL und Umgebung e. V. Im September 2013 war ich beid er jüdischen Gemeinde. Juli 2012 Rieger Regierungsangestellte als Urkundsbeamtin Tut uns leid. JaH! Das Bundesverfassungsgericht hat in höchstrichterlicher Rechtsprechung mit Aktenzeichen 2 BvE 9/11 vom 25.7.2012 geurteilt, daß jegliche Wahlen seit dem Jahre 1956 nicht verfassungskonform vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber durchgeführt wurden. Reiches. Wir müssen die Einhaltung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit der Behörden wieder einfordern, dann kommen wir automatisch wieder zurück auf den richtigen Weg, denn diese Leute brauchen unsere Legitimation. ?. Dieses Blog richtet sich u.a. Definition des Verfassungsschutzes: Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Das heißt: Alle Gesetze zur Rente, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und auch das Steuerrecht wäre damit nicht. Seit ANWENDUNGSBEGINN -1956 – sind alle – Politische Wahlen – mit diesem rechtwidrigen angewendete Wahl – Auszählungs- Verfahren, für immer ungültig !!! Das sollst Du nicht wissen… Gemeinde Engelskirchen eine Firma? Aber meine Drohung zur Selbstjustiz nach dem die Staatsanwaltschaft untätig bleibt, die ist eine große Gefahr da schickt man sofort das SEK mit 6 befüllten Polizeifahrzeugen vor…. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte… (von http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html). Es geht um unsere Zukunft und die unserer Kinder. Deutschland flirtet mit der Diktatur, vgl. Seit 1956 gab es weder eine gültige sogenannte „Bundestagswahl“, noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber.

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